Jahresempfang des Freundes- und Fördererkreises der JU Osnabrück-Emsland mit Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth

Lingen (Ems). Auf dem Empfang des Freundes und Fördererkreises (FFöK) der Jungen Union Osnabrück-Emsland am vergangenen Samstag (18.01.2020) referierte der Vizepräsident des Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Stephan Harbarth über das Grundgesetz als starkes Fundament für gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der Vorsitzende des Freundes- und Fördererkreises, Albert Stegemann MdB, hat sich beim Jahresempfang auf dem Lingener Campus der Hochschule Osnabrück gefreut, den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth, zu begrüßen.

Stephan Harbarth unterstrich die zentrale Bedeutung des Grundgesetzes für das Leben der Bürger Bundesrepublik Deutschland. Seit nunmehr 70 Jahren bilde das Grundgesetz das Wertefundament unserer Gesellschaft. „Das Grundgesetz hält unsere Gesellschaft als rechtliches Band zusammen. Es garantiert jedem einzelnen Menschen Freiheit durch die Grundrechte zu.“ Dabei verwies er auf die hohe Akzeptanz, die das Grundgesetz in der Bevölkerung genieße.

Harbarth warnte davor, das Grundgesetz geringzuschätzen und die freiheitlich demokratische Grundordnung als Selbstverständlichkeit hinzunehmen. Das könnte zu der Gefahr führen, dass die Freiheit jedes Einzelnen untergraben würde. Das Grundgesetz schütze gerade diese Freiheit und verhindere die Entstehung eines totalitären Regimes.

„Von der starken Stellung des Föderalismus im Grundgesetz profitiert insbesondere der ländlichen Raum und damit auch die Region Osnabrück-Emsland. Im Gegensatz zu einem zentralistisch organisierten Staat werden beim föderalen Bundestaat auch die Interessen der einzelnen Bundesländer bei den Staatsgewalten berücksichtigt.“ erklärte Harbarth zu den Grundprinzipien des Grundgesetzes.

Der Bundesverfassungsrichter ließ es sich nicht nehmen, auch Stellung zur Entwicklung innerhalb der Europäischen Union zu nehmen: „Als Richter sehe ich mit Sorge die Einflussnahme der Ministerien und Politiker in Polen auf die Richter des Landes. Eine unabhängige Justiz ist ein hohes Gut und die Beachtung der Rechtsstaatlichkeit muss unbedingt gewahrt bleiben.“ Stephan Harbarth schloss seinen Vortrag unter Applaus der anwesenden Personen mit einem Appell zum entschiedenen Entgegentreten des erstarkten Nationalismus.

Albert Stegemann bedankte sich als Vorsitzender des FFöK der JU Osnabrück-Emsland bei Stephan Harbarth für seinen Vortrag. „Für Deine neue Aufgabe im Bundesverfassungsgericht wünsche ich Dir viel Erfolg. Wir können unsere unabhängige Justiz nicht zu hoch werten.“ Der JU-Bezirksvorsitzende Malte Kramer bedankte sich ebenfalls bei Stephan Harbarth und stellte die aktuellen JU-Aktivitäten den gut 60 Gästen des Jahresempfangs vor.


Auf dem Gruppenfoto (v.l.):
Christian Fühner MdL (JU-Landesvorsitzender Niedersachsen), Albert Stegemann MdB (Vorsitzender des FFöK), Malte Kramer (JU-Bezirksvorsitzender), Prof. Dr. Stephan Harbarth (Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts), Dr. Hans-Gert Pöttering (ehemaliger Vorsitzender FFöK), Dr. Mathias Middelberg MdB (CDU-Bezirksvorsitzender)

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