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Junge Union stellt sich gegen Erdogans Populismus in Deutschland

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„Yildirims Auftritt in Oberhausen ist eine Farce – Der Umgang der Verantwortlichen in der Politik ist ein Tritt in die Magengrube eines jeden türkischen Journalisten, der in der Türkei um sein Leben fürchten muss.“

Der Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Oberhausen am vergangenen Samstag soll die wahlberechtigten Türken in Deutschland für das Verfassungsreferendum gewinnen. Yildirim sprach dabei von „Dialog“ mit den Deutschen. Wir als Junge Union Darmstadt halten diese Veranstaltung für reinen Populismus, die türkische Seite ist nicht an einem Dialog mit Deutschland interessiert. Es geht Erdogan nur um die Unterstützung der Deutschtürken für seine Verfassungsreform.

„Es ist unerträglich anzusehen, wie massenweise Journalisten in der Türkei verfolgt, unterdrückt und verhaftet werden und im selben Atemzug von einem Dialog mit Deutschland gesprochen wird.“, so der Vorsitzende der Jungen Union Darmstadt Jan Niklas Engel. „Die Türkei ist kein verlässlicher Partner mehr. Wer nun sogar ausländische Journalisten festnimmt und im gleichen Moment um Verständnis wirbt, hat die Prinzipien der Meinungsfreiheit und des Pluralismus nicht verstanden.“, fährt Engel fort.

Unhaltbar sei es, dass türkische Innenpolitik mittlerweile auf deutschem Boden stattfände. „Wir fordern ein klares Bekenntnis der Deutschen mit türkischen Wurzeln zu unserem Land, in dem wir gemeinsam Tür an Tür leben.“, so Engel. Die Grundlage für ein gemeinsames Leben in Deutschland sei das Bekenntnis zu unserem Grundgesetz und den Werten, die unser Land zu dem machen, was es sei. Dazu gehörten genauso Meinungsfreiheit, wie auch das Recht, kritisch über die Politik von Regierung und Behörden berichten zu können. Des Weiteren vermisst Engel ein entschiedenes Verurteilen des Auftrittes durch deutsche Verantwortliche. „Dass das NRW-Innenministerium von einem „Privatauftritt“ Yildirims spricht, zeigt einmal mehr, wie macht- und ratlos die Verantwortlichen in Düsseldorf mit der Situation umgehen. Aber auch Berlin scheint sich dem Ernst der Lage und der Tragweite dieser Veranstaltung nicht gänzlich bewusst zu sein.“

« „Die Tarifverhandlungen müssen bald abgeschlossen sein, um weiteren Schaden abzuwenden.“ „Wir werden mitgliederstärkste politische Jugendorganisation Darmstadts.“. »