Junge Union Darmstadt fordert strengere Auflagen für Anti-Israel-Demonstrationen

Die offenen Kämpfe zwischen Palästina und Israel und die zahlreichen Opfer des Konflikts haben in den letzten Tagen in ganz Deutschland zu zahlreichen Demonstrationen geführt. Auch in Darmstadt gingen am vergangenen Freitag (18. Juli 2014) mehrere hundert Menschen auf die Straße. „Es muss auf das Leid der Menschen im Nahen Osten hingewiesen werden“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Darmstadt, Paul Wandrey, „jedoch darf es nicht zu einer Instrumentalisierung des Konflikts für anti-semitische Strömungen kommen.“

Auf der Demonstration am Freitag wurden neben Plakaten für einen raschen Frieden auch zahlreiche Parolen gegen Israel sowie Fahnen der als Terrororganisationen eingestuften Hamas und ISIS Bewegung geschwenkt. „Wir dürfen nicht zulassen, dass unter dem Deckmantel der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit Volksverhetzung und Antisemitismus eine Bühne geboten wird, notfalls müssen Demonstrationen bei solchen Vorfällen von der Polizei aufgelöst werden.“ Daher fordert Wandrey, dass die in Zukunft geplanten Demonstrationen stärker bewacht und untere strengere Auflagen gestellt werden. „Parolen wie ‚Zionisten sind Faschisten‘ sprechen Israel das Existenzrecht ab und haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.“ Insbesondere mit Blick auf die Demonstrationen in anderen Städten wie Frankfurt, sieht Wandrey die Gefahr einer Unterwanderung durch Islamisten. „Extremisten darf keine Chance geboten werden, ihre Hassparolen zu streuen. Wenn aus Anti-Kriegs-Demos volksverhetzende Aufmärsche werden, muss das unterbunden werden.“

In diesem Zusammenhang begrüßt die Junge Union ausdrücklich die für den 26. Juli auf dem Luisenplatz geplante Demonstration „Solidarität mit den Menschen in Israel! Gegen Antisemitismus und Islamismus“ an der sie sich ebenfalls beteiligen wird. „Wir hoffen, dass sich viele Darmstädter versammeln werden, um zu zeigen, dass in unserer Stadt kein Platz für Antisemitismus ist.“

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