Torgau – Am 06. September besuchte die Bundeskanzlerin und Bundesvorsitzende der CDU Dr. Angela Merkel die Kreisstadt Torgau. Der Auftritt wurde massiv von Vertretern der AfD und des „Spektrums aufrechter Demokraten“ (SaD) gestört. Dazu äußert sich der Vorsitzende der Jungen Union Nordsachsen folgendermaßen:

„Zum Besuch der Kanzlerin in Torgau war ein Übermaß an Aggression zu spüren. CDU Mitglieder wurden nicht nur beleidigt, sondern bedroht. Arbeitslager und Todesstrafen sollten der Vergangenheit angehören, gestern wurden sie allerdings angedroht, wenn die AfD Verantwortung trägt. Diese Äußerungen sind nicht nur undemokratisch, sondern erfüllen auch einen Straftatbestand.
Unerträglich waren auch zwei weinende Kinder, die sich auf die Bundeskanzlerin gefreut haben. Sie wurden von Anhängern der Gegendemonstranten bedrängt. Szenen, die von fehlendem Benehmen zeugen.

Es galten in den letzten Wahlkämpfen immer gewisse Grundsätze. Meinungsäußerungen und Demonstrationen sind in einer Demokratie und auch im Wahlkampf glücklicherweise normal. Allerdings werden Kundgebungen nicht an der Durchführung gestört. Dieser Mindestmaß an Respekt und Benehmen wurde nun aber vollkommen missachtet. Man stelle sich vor, die Junge Union stört eine Kundgebung von Linken, oder der AfD, sodass die Zuhörer der Veranstaltung nicht folgen können.
Demokratie ist nur vollständig, wenn die im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte geachtet werden. Die CDU hat anderen Parteien noch nie das Grundrecht der Redefreiheit streitig gemacht. Ich erinnere mich an viele Veranstaltungen, an der auch Mitglieder anderer Parteien kritische Fragen gestellt haben und das ist auch selbstverständlich. Nun stehen Wir am 24. September vor der Wahl, ob Wir denen eine Stimme geben, die sich zwar demokratisch zeigen, die aber keine Lösungen haben, sondern nur schreien und provozieren können, oder anderen Parteien, die im Rahmen demokratischer Leitlinien miteinander umgehen können.
Auch zeigt dieser Tag, dass die sogenannten „aufrechten Demokraten“ wohl doch nicht so demokratisch sind, wie sie sich gerne zeigen. Ganz nach dem Motto: alles ist demokratisch, wenn es unserer Meinung entspricht, alles andere ist undemokratisch.
Der Vorwurf, dass die Schilder der Jungen Union die Gegendemonstranten so gestört hat, dass Herr Oschkinat seine Zusage nicht mehr einhalten konnte und die Rede der Kanzlerin stören musste ist haltlos. Der Innenbereich war für die Versammlung der CDU vorgesehen und damit war es legitim Schilder hochzuhalten. Mir kommt es eher so vor, als hätte Sandro Oschkinat nur nach einem Grund für diese Stufe der Eskalation gesucht.
Angeblich möchten AfD und Co Sicherheit und Ordnung in Deutschland schaffen, sehr sicher konnte man sich allerdings bei den Gegendemonstranten von AfD und SaD nicht fühlen.“

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