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JU Karlsruhe zieht Bilanz: Note 5 für OB Mentrup – Versetzung gefährdet

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Am 01. März 2017 war der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup genau vier Jahre im Amt. Zur Hälfte seiner Amtszeit zieht die Junge Union Karlsruhe eine kritische „Halbzeit-Bilanz“.

Frank Mentrup ist 2012 mit dem Slogan „Zuhören – Verbinden – Gestalten“ angetreten und hat damit um das Vertrauen der Karlsruher Bevölkerung geworben. An den von ihm gesetzten Maßstäben möchten wir ihn messen. Allein die letzten Monate zeigen, wie wenig ernst es dem Oberbürgermeister mit seinem Motto ist.

Vor wenigen Wochen kam heraus, dass die Stadtverwaltung ohne Ankündigung und Kommunikation die Preise für Parkausweise und Sondernutzungsgebühren für Handwerker und Einzelhandel um über 100 Prozent erhöht hat. Sobald die Erhöhung bekannt wurde, meldeten sich Handwerker und Einzelhändler zu Wort. Gehört wurden sie im Rathaus leider erst, als entsprechende Proteste aufkamen. Für uns bedeutet „Zuhören“, die Betroffenen einer Maßnahme an der Entscheidung zu beteiligen. Das Verhalten des Oberbürgermeisters war in diesem Punkt also schlichtweg mangelhaft.

In der Frage um den Bau einer Großmoschee in Mühlburg auf einem der letzten großen Gewerbegrundstücke Karlsruhes hat der Oberbürgermeister seine Pläne nie offengelegt. Das hatte einen Grund: Er fürchtete die Reaktion der Karlsruher Bevölkerung. Verbinden bedeutet für uns, verschiedene Interessen in Einklang zu bringen und durch offene Debatten Kompromisse zu finden. Durch seine geheimen Verhandlungen und heimlichen Absprachen mit DITIB hat er nur einseitige Interessen vertreten – für uns eindeutig mangelhaft.

Vom Christkindlesmarkt im Dezember wurden langjährige Beschicker ausgeschlossen, weil ihre Produkte nicht weihnachtlich genug seien und ihr Stand die falsche Dachform habe. Der Oberbürgermeister hatte wohl andere Gestaltungsvorstellungen. Wenn das, das einzige ist, was Mentrup eigenständig gestaltet, dann ist das einfach mangelhaft.

Alles in allem heißt das in Zahlen: Note 5 für Oberbürgermeister Mentrup. In der Schule muss man die Klasse damit wiederholen, für Frank Mentrup wünschen wir uns keine Verlängerung.

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